Results for: label/Bank- u. Finanzmarktrecht

4A_127/2012 (amtl. Publ.): Bestandespflegekommissionen / Ablieferungspflicht der Bank an den Kunden

...In dem zur amtl. Publ. vorge­se­henen Entscheid 4A_127/2012 hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage zu beschäftigten, inwieweit eine Bank im Rah­men eines Ver­mö­gensver­wal­tungsver­trags Ver­trieb­svergü­tun­gen an den Bankkun­den her­auszugeben hat. Dem Entscheid lag verkürzt fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Zwis­chen dem Bankkun­den (Kläger) und der Bank bestand ein Ver­mö­gensver­wal­tungsver­trag. Die Bank legte...

 • 5. November 2012

4A_386/2016: Man-in-the-middle-Angriff / Haftung der Bank für unautorisierte Aufträge bejaht

...Das Bun­des­gericht sich hat­te im Entscheid 4A_386/2016 (frz.) mit einem ein­drück­lichen Fall ein­er “Man-in-the-Middle”-Attacke im Zusam­men­hang mit ein­er Bankkun­den­beziehung zu beschäfti­gen. Dem Entscheid lag eine Bankbeziehung zwis­chen einem Anwalt­sas­sis­ten­ten ein­er amerikanis­chen Grosskan­zlei und ein­er Schweiz­er Bank zugrunde. Die Kon­to­beziehung war während mehrerer Jahre unauf­fäl­lig ver­laufen. Die (wenige) Kor­re­spon­denz seit­ens des...

 • 30. Januar 2017

4A_90/2011: Vermögensverwaltungsmandat; Haftung der Bank verneint

...Im Entscheid 4A_90/2011 (frz.) hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Klage eines Kun­den gegen seine Bank zu befassen. Das Bun­des­gericht verneinte eine Haf­tung der Bank aus Ver­mö­gensver­wal­tung und wies die Beschw­erde des Kun­den ab. Dem Entscheid lag verkürzt fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Kläger ver­fügte über ein geschätztes Ver­mö­gen von rund CHF...

 • 26. Juli 2011

4A_593/2015 (frz.): Haftung der Bank für objektiv falsche Börseninformationen verneint

...durch den bel­gis­chen, nieder­ländis­chen und lux­em­bur­gis­chen Staat ver­loren die Aktien im Zuge der Finanzkrise mas­siv an Wert, was vor­liegend zu einem eingeklagten Schaden von mehr als EUR 162 Mio. führte. Das Bun­des­gericht beschäftigte sich zunächst mit der Qual­i­fika­tion des zwis­chen der Schweiz­er Bank und der Kundin beste­hen­den Ver­tragsver­hält­niss­es im Zusam­men­hang...

 • 15. Februar 2017

2C_364/2012, 2C_377/2012: Grundsatzurteil betr. Rückerstattung Verrechnungssteuer/Nutzungsberechtigung (Stützung der restriktiven Praxis der EStV)

...Schweiz abge­führte Ver­rech­nungss­teuer (VSt) im Betrag von gesamthaft rund CHF 53.6 Mio. für die Jahre 2007 und 2008 zurück­fordern durfte. Diese VSt betraf Div­i­den­den­zahlun­gen von schweiz­erischen Gesellschaften, deren Beteili­gungsrechte die Bank jew­eils ohne Treuhand­vere­in­barung für eigene Rechung und in eigen­em Namen erwor­ben hat­te. Für die VSt-Rück­er­stat­tung hat­te sich die Bank...

 • 24. November 2015

4A_730/2016: Anlageberatung / Margin Call / Pflichten der Bank bei Verwertung verpfändeter Wertschriften

...Im Entscheid 4A_730/2016 (frz.) hat­te sich das Bun­des­gericht mit einem Fall eines “Mar­gin Calls” (Auf­forderung der Bank an ihren Kun­den, zusät­zliche Sicher­heit­en beizubrin­gen) zu beschäfti­gen. Die Bank hat­te dem Kun­den Lom­bard­kred­ite gewährt und sich als Deck­ung Wertschriften sowie Ver­sicherungspo­li­cen verpfän­den lassen. Die ver­tragliche Regelung sah vor, dass die Bank die...

 • 1. Juni 2018

4A_564/2014: Passivlegitimation bei Entsendung; Stellung als Arbeitgebergesellschaft bezüglich Lohn

...B war in der Schweiz bei der Bank A angestellt. Mit Spezialauf­gaben betraut war er im Jahre 2008 während vier Wochen und im Jahr 2010 während knapp sechs Monat­en bei der Bank A1 auf den Bahamas tätig. Die A1 war damals eine von der A fast vol­lkom­men beherrschte Tochterge­sellschaft. Die...

 • 7. Juni 2015

2C_237/2009: verfassungskonforme Auslegung von BankG 34 III iVm 24 II (obiter)

...Nach­lassstun­dung anerkan­nt (BankG 37g) und alle Forderun­gen gegen die Bank Kaupthing ges­tun­det, mit Aus­nahme u.a. der Forderun­gen gegen die Gen­fer Zweignieder­las­sung, über die sie bere­its früher den Konkurs eröffnet hat­te. In der Anerken­nungsver­fü­gung hat­te sie die Ver­mö­genswerte auf einem bes­timmten Konto/Depot bei der UBS der Konkurs­masse der Zweignieder­las­sung zugewiesen. Bere­its...

 • 9. Oktober 2009

4A_81/2016: Faustpfand zur Sicherung einer künftigen Forderung (amtl. Publ.)

...Dem Bun­des­gericht bot sich in diesem Urteil die Gele­gen­heit, die Gültigkeit ein­er im Rah­men eines Kon­toko­r­rentver­hält­niss­es abgeschlosse­nen Faustp­fand­vere­in­barung zu beurteilen. Der Sachver­halt präsen­tierte sich vere­in­fachend zusam­menge­fasst wie fol­gt: Eine Bankkundin unterze­ich­nete im Zusam­men­hang mit einem Konkoko­r­rentver­hält­nis eine “gen­er­al deed of pledge and assign­ment”, mit welch­er die Kundin der Bank ein...

 • 24. Oktober 2016

Urteil des Bundesgerichts in Sachen FINMA/UBS

...zu verpflicht­en, damit, dass die Bank anson­sten in ern­sthafte Liq­uid­itätss­chwierigkeit­en ger­at­en kön­nte. In diesem Fall ermächtige Art. 25 Abs. 1 BankG das Ergreifen von Schutz­mass­nah­men gemäss Art. 26 Abs. 1 BankG. Bei den in Art. 26 Abs. 1 Bst. a bis h BankG aufgezählten Mass­nah­men han­dle es sich um einen...

 • 16. Januar 2010