Weiterführung des Blogs mit Verstärkung

Nach fünf Monat­en und rund 400 Ein­trä­gen musste die Weit­er­führung des Blogs im April 2008 aus Zeit­grün­den unter­brochen wer­den. Umso mehr freuen wir uns, den Blog jet­zt mit Ver­stärkung weit­er­führen zu kön­nen: Lic. iur. Arie Ger­szt wird ab Juli 2008 zusam­men mit David Vasel­la auf www.swissblawg.ch über Neuerun­gen aus dem Bun­des­gericht und der Bun­desver­wal­tung bericht­en. … weit­er­lesen

LEO mit neuen Sprachen

Das unverzicht­bare Tool (fast) jed­er juris­tis­chen Arbeit baut aus: Seit kurzem bietet das Online-Wörter­buch LEO nicht nur Über­set­zun­gen ins Englis­che, Franzö­sis­che und Spanis­che an, son­dern auch ins Ital­ienis­che und Chi­ne­sis­che (und jew­eils umgekehrt ins Deutsche).

Untersuchung der GPK NR zur “Legal Quote” abgeschlossen

Die GPK des Nation­al­rats hat ihre Unter­suchung zur sog. Legal Quote abgeschlossen. Dabei han­delt es sich um jenen Anteil an den Über­schüssen, die Lebensver­sicherung bei der Rück­ver­sicherung von teilau­tonomen Sam­mel­s­tiftun­gen an die Ver­sicherten min­destens auss­chüt­ten müssen.  Die GPK kommt zu fol­gen­den Schlussfol­gerun­gen und Empfehlun­gen: “Schlussfol­gerung 1Für die Berech­nungs­grund­lage der Legal Quote ver­wen­dete Begriffe müssen vor­ab … weit­er­lesen

BGer: Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht

Das BGer hat den Geschäfts­bericht über seine Tätigkeit und jene des Bun­desstraf- und des Bun­desver­wal­tungs­gerichts im Jahr 2007 veröf­fentlicht. Die Beschw­erdekam­mern haben 38.11% der Beschw­er­den abgewiesen und 32.79% gut­ge­heis­sen. Nicht einge­treten ist das BGer auf fast jeden 5. Fall (19.63%). — Inter­es­sant sind auch die Hin­weise der einzel­nen Kam­mern an den Geset­zge­ber (S. 18). Geschäfts­bericht 2007

Staatskalender des Bundes online

Seit heute Mit­tag ist der Staatskalen­der des Bun­des nicht mehr nur in gedruck­ter Form erhältlich, son­dern auch online zugänglich: www.staatskalender.admin.ch

Blog des Beck-Verlags

Der Beck-Ver­lag betreibt einen eige­nen Blog zu Neuerun­gen im deutschen Recht, zur Zeit noch in ein­er Beta-Variante.

Umsetzung der Verwahrungsinitiative II

Die Ref­er­en­dums­frist gegen die vorgeschla­gene Umset­zung der Ver­wahrungsini­tia­tive endet am 17. April 2008.  Nach Art. 380a revSt­GB haftet der Staat für Rück­fall­tat­en ein­er ent­lasse­nen lebenslänglich ver­wahrten Per­son: 1 Wird eine lebenslänglich ver­wahrte Per­son bed­ingt ent­lassen oder wird ihre Ver­wahrung aufge­hoben und bege­ht diese Per­son erneut ein Ver­brechen nach Artikel 64 Absatz 1bis, so haftet das zuständi­ge … weit­er­lesen