Oliver Kaufmann

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RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.

WEKO prüft Verwaltungspraxis bei Marktzulassungen in den Kantonen Bern, Waadt und Tessin

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Verwaltungspraxis bei Marktzulassungen für verschiedene Berufsgruppen in den Kantonen Bern, Waadt und Tessin untersucht. Während bei den Gesundheitsberufen die interkantonale Freizügigkeit offenbar weitgehend funktioniert, bestehen bei anderen Berufsgruppen teils erhebliche Defizite. Unternehmen und selbständig Erwerbstätige im Bereich des Binnenmarktgesetzes haben einen individual-rechtlichen Anspruch auf freien...

 • 21. Februar 2017

WEKO: Bussen gegen Grossbanken wegen Zinsderivat-Kartellen

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat in den Untersuchungen der Zinsderivat-Kartelle erste Bussen im Umfang von insgesamt CHF 99.1 Mio gegen verschiedene Grossbanken verhängt. Mit verschiedenen Banken wurden im Zuge dessen einvernehmliche Regelungen abgeschlossen, wobei die Verfahren gegenüber denjenigen Banken und Brokern weiterlaufen, die keine einvernehmliche Regelung abschliessen wollten. Gegenstand der fünf...

 • 22. Dezember 2016

WEKO: Busse wegen Verhinderung eines Parallelimports von australischen Signalleuchten

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine ausländische Herstellerin von sog. Warnblitzleuchten sowie deren Schweizer Generalimporteurin wegen der Verhinderung eines Parallelimportes gebüsst. Die vom Verfahren betroffenen Warnblitzleuchten (elektronische Signalleuchten, die zum Beispiel der Polizei oder Feuerwehr für die temporäre Signalisation auf Strassen dienen) werden von der australischen Eflare Corporation Pty Ltd hergestellt...

 • 21. Dezember 2016

BVGer bestätigt Busse gegen Nikon AG, stützt sich auf Elmex-Rechtsprechung

Mit Urteil vom 16. September 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Busse der Wettbewerbskommission gegen Nikon AG wegen unzulässigen vertikalen Gebietsabreden bestätigt. Nach den Feststellungen der WEKO Ende 2011 hatte Nikon durch Export- und Importverbote in den Verträgen mit Vertriebspartnern im In- und Ausland den Parallelhandel in die Schweiz behindert und...

 • 29. September 2016

2C_180/2014: Bundesgericht bestätigt Busse gegen Gaba, fällt Leitentscheid zur Erheblichkeit von Wettbewerbsabreden

Mit Urteil vom 28. Juni 2016 (2C_180/2014) hat das Bundesgericht eine im Jahr 2009 gegen die Elmex-Herstellerin Gaba verhängte Busse der Wettbewerbskommission (WEKO) in der Höhe von CHF 4.8 Mio bestätigt. Der Entscheid des Bundesgerichtes stellt den ersten höchstrichterlichen Entscheid zur kartellrechtlich unzulässigen Verhinderung von Parallelimporten dar, und es ist...

 • 29. Juni 2016

BVGer erklärt Verfügung des Vizepräsidenten der WEKO zur Volkswagen-Preisabsprache für nichtig

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hatte am 22. Mai 2013 eine Untersuchung gegen die AMAG Automobil- und Motoren AG sowie vier AMAG-Vertriebspartner wegen möglicher Preisabsprachen im Einzelhandelsverkauf von Neuwagen der Volkswagengruppe eröffnet. AMAG, nicht aber die vier anderen Verfahrensbeteiligten, schloss in der Folge mit dem Sekretariat der WEKO eine einvernehmliche Regelung ab....

 • 27. April 2016

WEKO: Bussen für Preisabsprachen im Klavier-Handel

Mit Verfügung vom 14. Dezember 2015 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) die Musik Hug AG und AKHZ Management AG mit Bussen von insgesamt CHF 528’000 sanktioniert. Nach den Feststellungen der WEKO hatten sich die beiden Unternehmen untereinander über Listenpreise und Rabatte für Flügel und Klaviere der Hersteller Steinway & Sons und...

 • 7. Januar 2016

BVGer: Verfügung der WEKO gegen Altimum SA aufgehoben (B-5685/2012)

Mit Urteil vom 17. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eine Verfügung der Schweizerischen Wettbewerbskommission (WEKO) gegen Altimum SA aufgehoben. Nach Ansicht des BVGer wurde der Wettbewerb auf dem relevanten Markt trotz des Vorliegens einer vertikalen Abrede über Mindestverkaufspreise nicht erheblich beeinträchtigt. Mit Verfügung vom 20. August 2012 hatte die...

 • 4. Januar 2016

BVGer bestätigt Busse von CHF 156 Mio. gegen BMW wegen Verhinderung von Parallelimporten

Mit Urteil vom 13. November 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Busse der Wettbewerbskommission gegen die Bayrische Motoren Werke AG, München (BMW), in der Höhe von CHF 156 Mio. bestätigt. Das Gericht erkannte in einer vertraglichen Abrede, welche den BWM-Händlern im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) Exporte in Länder ausserhalb des EWR und...

 • 7. Dezember 2015

WEKO revidiert Regeln für vertikale Abreden im Kraftfahrzeugsektor

Mit Beschluss vom 29. Juni 2015 hat die Schweizerische Wettbewerbskommission (WEKO) ihre Bekanntmachung über die wettbewerbsrechtliche Behandlung von vertikalen Abreden im Kraftfahrzeugsektor (KFZ-Bekanntmachung, KFZ-Bek) sowie die zugehörigen Erläuterungen revidiert. Die neue KFZ-Bekanntmachung soll die geltende Bekanntmachung aus dem Jahr 2002 ersetzen und mit einer einjährigen Übergangsfrist per 1. Januar 2016 in Kraft...

 • 15. Juli 2015