Fabian Klaber

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Dr. Fabian Klaber, LL.M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School (LL.M.) studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und beim Bezirksgericht Horgen. Er arbeitet im Advokaturbureau Kleb | Harburger.

1C_844/2013: Tessiner Verfassungsinitiative zur Fusion von Locarno und Bellinzona mit umliegenden Gemeinden für ungültig erklärt (amtl. Publ.; ital.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 3. Juni 2016 beschäftigte sich das BGer mit der Tessiner Verfassungsinitiative zur Fusion von Locarno mit 17 umliegenden Gemeinden und Bellinzona mit 16 umliegenden Gemeinden. Im Jahr 2012 wurde die von über 11’000 Stimmbürgern unterzeichnete Verfassungsinitiative „Avanti con le nuove città di Locarno e...

 • 31. Juli 2016

2C_655/2015: Materielle Auseinandersetzung des BGer mit Rügen, welche vor der Vorinstanz nicht vorgebracht wurden (amtl. Publ.; frz.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 22. Juni 2016 äusserte sich das BGer zu einer auf den Versand alkoholischer Getränke erhobenen Abgabe. Die im Kanton Waadt domizilierte X. AG vertreibt alkoholische Getränke, weshalb ihre Tätigkeit durch die Behörden einer Bewilligungspflicht unterstellt wurde. Die Bewilligungspflicht stützt sich auf das LADB/VD (loi sur les...

 • 25. Juli 2016

2C_215/2015: Entbindung eines Arztes vom Berufsgeheimnis / Berufung auf Arztgeheimnis im Haftpflichtprozess rechtsmissbräuchlich (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 16. Juni 2016 äusserte sich das BGer zur Entbindung eines Arztes vom Berufsgeheimnis. Einige Tage nach der Geburt ihres Kindes starb D., welche zuvor positiv auf HIV getestet wurde, an den Folgen einer Lungenentzündung. Der Ehemann und das Kind von D. strengten einen...

 • 12. Juli 2016

1C_562/2015: Restriktive Handhabung der Schaffung neuer Bauzonen ohne Flächenkompensation während Übergangsfrist gemäss Art. 38a RPG (amtl. Publ.; frz.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 26. Mai 2016 liess sich das BGer zur Zulässigkeit der Vergrösserung der Bauzone in der Gemeinde Orbe im Kanton Waadt vernehmen. Im Sommer 2013 beschloss die Gemeinde Orbe eine Revision des Teilzonenplans „Taborneires-Ducats-Passon“. Dabei sollte die Industriezone zulasten der Landwirtschaftszone um 42’000 m2...

 • 11. Juli 2016

2C_309/2015: Fristen zur Anfechtung von in Rückweisungsentscheiden getroffenen Kostenregelungen (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 24. Mai 2016 befasste sich das BGer mit der Anfechtung einer Kostenregelung in einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Im Nachgang an dieses Urteil legte die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) mit Verfügung vom 12. Februar 2015 die anrechenbaren Kapitalkosten der Übertragungsnetz Basel/Laufenburg AG neu fest. Mit...

 • 3. Juli 2016

1C_296/2015: Öffentlichkeitsprinzip und Liste der Anzahl Amtshilfegesuche im Steuerbereich (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 18. Mai 2016 liess sich das BGer zum Zugang zu den vom Öffentlichkeitsprinzip erfassten Dokumenten vernehmen. Im Jahr 2012 ersuchte Bundeshausredaktor A. die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) um Einsicht in die Liste der Anzahl von Amtshilfegesuchen im Steuerbereich, aufgeschlüsselt nach den gesuchstellenden Staaten. Die...

 • 25. Juni 2016

1C_86/2015: Rechtmässigkeit eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für die Erstellung gemeinnütziger Wohnungen (amtl. Publ., frz.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 20. April 2016 äusserte sich das BGer zu einem durch die Gemeinde Grand-Saconnex ausgeübten gesetzlichen Vorkaufsrecht. Im Jahr 2013 schlossen die A. AG und die Stiftung B. einen Kaufvertrag über eine Parzelle in der Gemeinde Grand-Saconnex und vereinbarten einen Kaufpreis von Fr. 8’100’000.–....

 • 20. Juni 2016

2C_586/2015: Ausübung des Willensvollstreckeramtes im Nachlass eines Anwalts durch einen Anwalt / Voraussetzungen für Entbindung vom Anwaltsgeheimnis (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 9. Mai 2016 befasste sich das BGer mit Rechtsanwalt C., welcher im vorinstanzlichen Verfahren als vom verstorbenen Rechtsanwalt D. als Willensvollstrecker eingesetzter Anwalt um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis zur Durchsetzung einer aus dem anwaltlichen Nachlass stammenden Honorarforderung ersuchte. Die kantonale Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte...

 • 16. Juni 2016

1C_230/2015: Sechsstündiger Freiheitsentzug verletzt Art. 5 EMRK, lässt sich aber mit Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung rechtfertigen (amtl. Publ.)

Anlass zum zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 20. April 2016 des BGer gab ein Kordon, welcher die Stadt- und Kantonspolizei Zürich am Tag der Arbeit am 1. Mai 2011 um eine grössere Menschenmenge im Raum Kanzleiareal/Helvetiaplatz in Zürich bildete. A. war Teil dieser Menschenmenge und wurde von der Polizei in...

 • 12. Juni 2016

1C_457/2015: Die Urteilsfällung im Anschluss an den Augenschein verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn den Parteien das Augenscheinprotokoll nicht zugestellt wird (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 3. Mai 2016 äusserte sich das BGer zu einem durch das Obergericht des Kantons Appenzell Ausserhoden durchgeführten Augenschein. In einer nachbarrechtlichen Streitigkeit (Mitbenutzung einer bestehenden Zufahrt) machte sich das Obergericht vor Ort ein Bild und fällte gleichentags seinen Entscheid. Dagegen gelangten A. und...

 • 8. Juni 2016