Der Bundesrat (BR) hat am 19. November 2014 den „Fernmeldebericht 2014 zur Entwicklung im schweizerischen Fernmeldemarkt und zu den damit verbundenen gesetzgeberischen Her- ausforderungen“ vorgelegt. Das UVEK wird beauftragt, bis Ende 2015 eine entsprechende Vorlage zu erarbeiten. Der Bericht und weitere Unterlagen finden sich hier.

Der Bericht äussert sich zunächst wie folgt zur Entwicklung des schweizerischen Fernmeldemarkts (Inhaltsverzeichnis):

2.1 Ausbaustand der schweizerischen Telecominfrastruktur
2.2 Marktstruktur und Marktverhalten im internationalen Kontext
2.3 Die Grundversorgung
2.4 Das internationale Roaming
2.5 Fragen des Konsumenten- und Jugendschutzes

Zu den gesetzgeberischen Herausforderungen äussert sich der Bericht wie folgt (Inhaltsverzeichnis):

3.1 Die rechtliche Erfassung der Marktakteure
3.2 Schaffung optimaler Voraussetzungen für die Netzinfrastruktur
3.3 Sicherung eines vielfältigen Dienstangebots
3.4 Die Grundversorgung
3.5 Das internationale Roaming
3.6 Konsumenten- und Jugendschutz

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.