Der Bundesrat (BR) hat mit Datum vom 19. November 2014 einen Bericht zu IKT-Grossprojekten des Bundes vorgelegt, gestützt auf eine Untersuchung durch das Institut für Wirtschaftsinformatik der HSG, in Erfüllung der Postulate Eder (13.4062) und FDP-Liberale Fraktion (13.4141) und „um das angeschlagene Vertrauen wiederherzustellen“.

Der BR stellt zunächst, neben weiteren Problemen, zwei Grundprobleme fest, die selbst bei gutem Management zu  „kaum lösbaren Schwierigkeiten“ führen:

  1. fehlende Verbindlichkeit (bspw. Grundhaltung des Managements der Stammorganisationen zum Umgang mit IKT-Projekten)
  2. fehlende Handlungsfähigkeit (bspw. Durchsetzungsfähigkeit der IKT-Projektorganisation gegenüber der Stammorganisation).

Zur Verbesserung der Situation hat der Bundesrat daher folgende „Handlungfelder“ identifiziert:

  1. Es müssen grundlegende Rahmenbedingungen für die Lancierung grosser, komplexer IKT-Projekte in der Bundesverwaltung geschaffen werden. Dazu wurde das Massnahmenpaket F «Fundament» ausgearbeitet: […]
  2. Bevor grosse, komplexe IKT-Projekte in der Bundesverwaltung lanciert werden dürfen,müssen deren Rahmenbedingungen kontrolliert und das Management auf angemessene Fähigkeiten geprüft werden.Dazu wurde das Massnahmenpaket T «Triage» erarbeitet:[…]
  3. Grosse und komplexe IKT-Projekte der Bundesverwaltung müssen kontextspezifisch angemessen sowie managementseitig tadellos gesteuert und geführt werden.
    Dazu wurde das Massnahmenpaket K «Können» ausgearbeitet: […]
David Vasella

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RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.