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Eidg. Institut für Geistiges Eigentum: Neue elektronische Prüfungshilfe

Seit letzter Woche ist auf der Homepage des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) die neue elektronische Prüfungshilfe aufgeschaltet. Dabei handelt es sich um eine Datenbank des Instituts, die der Vorhersehbarkeit der Entscheide und einer einheitlichen Praxis dient. Sie enthält sowohl Entscheide des IGE zu Markeneintragungsgesuchen als auch abstrakte Prüfungsregeln mit über 500 Einträgen. Sie löst die bisherige Datenbank „Prüfungspraxis“ ab.