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5A_352/2012: Zweckänderung bei Stockwerkeigentum; Abgrenzung zur Änderung der Nutzungsweise (amtl. Publ.)

Das BGer äussert sich im vorliegenden Urteil zur Unterscheidung zwischen einer Zweckänderung einer im Stockwerkeigentum stehenden Liegenschaft - die Einstimmigkeit voraussetzt - und einer Änderung der Benutzungsweise i.S.v. ZGB 647b I, die mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden kann. Es stellt fest, dass
 die Eröffnung einer Kinderkrippe keine Zweckänderung bedeutet.

Vgl. auch den Blogbeitrag von Pierre Scherb.