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Totalrevision des LMG: Vernehmlassung zu Anpassungen des Verordnungsrechts eröffnet

Das EDI hat das Anhörungsverfahren zur Revision im Bereich Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände eröffnet (Begleitschreiben). Es geht um die Revision folgender Verordnungen:
Die Vernehmlassungsunterlagen mit den Entwürfen und Begleitberichten finden sich unter folgendem, eigens dafür eingerichteten Link: www.lm-revisionen.admin.ch.

Diese Revisionsvorhaben beruhen auf der Totalrevision des LMG (wir haben berichtet; vgl. auch die zugehörige Medienmitteilung), mit der Be­grif­fe und De­fi­ni­tio­nen des EU-​Rechts über­nom­men wer­den; das Täu­schungs­ver­bot für be­stimm­te Ge­brauchs­ge­gen­stän­ ein­ge­führt wird; das Vor­sor­ge­prin­zip im Ge­setz ver­an­kert wird; auf To­le­ranz­wer­te für Mi­kro­or­ga­nis­men so­wie für Fremd-​ und In­halts­stof­fe zu­guns­ten von Höchst­men­gen ver­zich­tet wird; das Po­si­tiv­prin­zip auf­ge­ge­ben wird (Verkehrsfähigkeit von Le­bens­mit­teln auch dann, wenn sie weder in einer Verordnung um­schrie­ben noch vom BAG be­wil­ligt wurden).