Der Bundesrat hat revidierte Fassungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA) und der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmittelndurch die Invalidenversicherung (HVI) und die neue Pädakustikerverordnung auf den 1. Juli 2011 in Kraft gesetzt. Die IVV wird zudem betreffend Härtefälle geändert.

Die Gesetzesänderungen beruhen auf der Umstellung vom heutigen Tarifvertragssystem auf das neue System der Pauschalvergütung; wir haben berichtet.

Weitere Informationen:

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.