Das BGer äussert sich im Urteil 5A_322/2010 zur Anerkennung einer ausländischen Nachlassstundung und ausländischer Nachlassverträge und ähnlicher Verfahren und zu den betreibungsrechtlichen Folgen einer solchen Anerkennung.

Im vorliegenden Fall ging es um die Anerkennung eines brasilianischen Urteils, das einer Nachlassstundung gleichzustellen war. Die zeitliche Wirkung eines solchen Urteils bestimmt sich nach dem ausländischen Recht. Im vorliegenden Fall stand die Anerkennung dieses Urteils in der Schweiz (IPRG 175) fest, als der Arrest in eine definitive Pfändung der Vermögenswerte des ausländischen Schuldners umgewandelt wurde, nicht aber seine zeitliche Dauer. Das BGer hebt diese Pfändung deshalb auf; da die Dauer der anerkannten Nachlassstundung noch nicht klar war, galt nach wie vor SchKG 297 I (Einstellung der Betreibung).

David Vasella

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RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.