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4A_551/2010: Grundlagenirrtum beim Hauskauf (mangelnde Wasserversorgung); Auslegung eines Gewährleistungsausschlusses

Das BGer schützt die Anfechtung eines Grundstückkaufvertrags betr. ein bestimmtes Chalet wegen Grundlagenirrtums (OR 24 I 4). Die Käuferin beabsichtigte – mit Wissen des Verkäufers – den Kauf eines Chalets zu Wohnzwecken, nicht nur für gelegentliche Ferien. Ihr war zugesichert worden, das Chalet verfüge über eine eigene Quelle. Später stellte sich heraus, dass das Chalet nicht über eine Trinkwasserversorgung verfügte.

Der Kaufvertrag konnte deshalb wegen Grundlagenirrtums angefochten werden:
"Il s’agit donc objectivement, selon la loyauté commerciale, d’un élément essentiel au moment d’acquérir une habitation. La question doit aussi être considérée comme subjectivement essentielle pour l’acheteuse, puisqu’elle souhaitait vivre dans ce chalet et, dans un premier temps, le louer et que la première location s’est déjà révélée impossible en raison du défaut d’alimentation en eau. On ne peut imaginer que cette question n’ait pas été essentielle pour l’acheteuse au moment de conclure."
Der Kaufvertrag enthielt zwar einen Gewährleistungsausschluss (Kauf "tel quel"). Ausgelegt konnte sich diese Klausel, angesichts des Alters der Liegenschaft, aber nur auf einen Gewährleistungsausschluss betr. Abnutzung und Alterserscheinungen beziehen, aber nicht auf das damit nicht zusammenhängende Fehlen eines Trinkwasseranschlusses.