Übersicht

B-1228/2010: "ONTARGET" anpreisende Angabe im Zusammenhang mit klinischen Versuchen

Das Zeichen "ONTARGET" ist, wie das BVGer festhält, beschreibend und damit Gemeingut iSv MSchG 2 a für die Durchführung und Publikation klinischer Versuchen im pharmakologischen Bereich (Klassen 41 und 42).

Die angesprochenen Fachkreise verfügen über gute Englischkenntnisse, und der Konsument sucht in einer Bezeichnung stets einen bekannten Bedeutungsgehalt; er wird also versuchen, sich aus Teilen eines Zeichens einen Sinn zu erschliessen. "ONTARGET" wird daher ohne Weiteres als anpreisende Angabe verstanden.