Tourbillon (fig.)

Das BVGer hebt einen Entscheid des IGE in Markensachen auf. Das IGE hatte in der Wort-/Bildmarke „Tourbillon“ (Abb.) der Swatch Group Management Services AG einen irreführenden Herkunftshinweis erblickt, nämlich auf den gleichnamigen Hausberg von Sion.

Aus Sicht des BGer ist dagegen davon auszugehen, dass nur ein kleiner Teil des Abnehmerkreises gleichzeitig die nur regional bekannte geographische Bedeutung des Begriffs „Tourbillon“ kennt und gleichzeitig nicht weiss, dass der gleiche Ausdruck auch eine Sachbezeichnung aus der Uhrenbranche ist. Zudem dürfte die Mehrheit dieser kleinen Gruppe mit der französischen Bedeutung des Wortes („Strudel“) vertraut sein. Die hinterlegte Marke löse deshalb im Wesentlichen keine Herkunftserwartung aus, sondern werde als Gattungsbezeichnung oder als Fantasiezeichen verstanden, so dass eine Irreführungsgefahr verneint werden müsse. Das Zeichen ist deshalb (ohne Beschränkung auf Waren schweizerischer Herkunft) einzutragen (Klasse 14).

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.