Das IGE führt die elektronische rechtsverbindliche Eingabe per E-Mail ein. Dadurch können Nutzer von Schutzrechtssystemen Anträge und Antworten auf elektronischem Weg rechtlich verbindlich einreichen. Diese Möglichkeit ist bis auf wenige Ausnahmen für alle Verfahren im Patent-, Marken- und Design-Bereich möglich. Pro Schutzrechtsbereich steht für die Eingabe eine spezifische Email-Adresse zu Verfügung. Besondere Software wird nicht benötigt. Die Nutzungsbedingungen und weitere Informationen finden sich auf https://ekomm.ipi.ch und auf https://www.ige.ch.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.