Das Zeichen „easyweiss“ wurde u.a. für Farben, Lacke, Glasuren, Anstrichmittel usw, in Klasse 2 und Putze in Klasse 19 beansprucht. Das BVerwGer geht davon aus, dass sich das Zeichen „easyweiss“, anders als zB „fitmore“, ohne Weiteres in die Bestandteile „easy“ und „weiss“ zerlegen lässt. Da das Zeichen für die strittigen Waren (Farben, Lacke, Putze usw.) darauf hinweise, dass mit diesen Waren eine Oberfläche mühelos geweisst werden könne, sei das Zeichen eindeutig. Es beschreibe damit eine Produkteigenschaft dieser Waren und stelle daher Gemeingut iSv MSchG 2 a dar.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.