Das BVerwGer misst dem Zeichen „i-Option“ für die beanspruchten Waren der Klasse 9 (Drucker, Kopierer, Faxgeräte, Scanner und Multifunktionsgeräte, nämlich Maschinen mit Kopier-, Fax-, Druck- und Scannfunktionen, Computerbetriebssoftware für die vorgenannten Waren) keine Unterscheidungskraft bei. Interessant sind die Aussagen zum omnipräsenten Buchstaben „i“, die wohl unter dem Einfluss von iPod, iPhone usw. stehen:

„Wird das Zeichen „i-Option“ gesamthaft betrachtet, so kann der Buchstabe „i“ verschiedene Bedeutungen haben. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und in Verbindung mit dem Wort „Option“ steht jedoch eine technische und elektronische Bedeutung des Buchstabens „i“ eindeutig im Vordergrund. Die Interpretation des Buchstabes „i“ als Abkürzung für das Internet drängt sich dabei für einen durchschnittlichen Verbraucher auf, auch wenn „i“ keine allgemein anerkannte Abkürzung für „Internet“ ist. Das Zeichen „i-Option“ weist demnach darauf hin, dass die so bezeichneten Geräte eine technische Option beinhalten und allenfalls über einen Internetzugang verfügen.“

Die Bezeichnung als Ganzes war nicht unterscheidungskräftig: „Das Zeichen [Option] wird durch die Kombination des Einzelbuchstabens „i“ mit dem unterscheidungsschwachen und für den Verkehr unentbehrlichen Markenbestandteil „Option“ nicht unterscheidungskräftig bzw. unterscheidungskräftiger. Auch kann im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren im Zeichen „i-Option“ kein Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erkennt werden.“
David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.